Spahn hält Gasumlage für "schlecht und falsch gemacht"

beisenherz

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hält die geplante Gasumlage der Bundesregierung in dieser Form für den falschen Weg, um finanziell angeschlagene Energiekonzerne zu entlasten. Spahn sagte in der ntv-Sendung #beisenherz: "Dass man Uniper rettet, finde ich richtig, vom Gedanken her. Die Frage ist, wie. Und diese Gasumlage als Chaos-Umlage ist halt mit allem, was sich die letzten zwei Wochen entwickelt hat, der völlig falsche Weg."

Unter anderem bemängelt Spahn, dass die Regierung zunächst die Gasumlage angekündigt und erst mit einiger Verzögerung eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Gas in Aussicht gestellt habe. Zudem kritisiert der CDU-Politiker, dass auch Unternehmen, die Gewinne gemacht haben, die Gasumlage beantragen können. "Ich finde, das ist in jeder Hinsicht einfach schlecht und falsch gemacht. Das hätte man im Nachhinein genauso gut direkt aus dem Bundeshaushalt einfach finanzieren können", sagte Spahn.

Aus seiner Sicht vermittelt die Bundesregierung insgesamt einen zerstrittenen Eindruck: "Es wird eigentlich in dieser Krise jeden Tag schlimmer. Und das ist für Deutschland schon ziemlich fatal." Weiter sagte Spahn über den Zustand der Ampel-Koalition: "Scholz sagt ja, wer Führung bestellt, kriegt welche. Ich sehe keine, nirgends. Und jeden Tag streiten die beiden wichtigsten Minister. Das ist schon ein Problem."

Außerdem zu Gast bei Micky Beisenherz: Melanie Amann, Leiterin Hauptstadtbüro Spiegel

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