Wann gilt eine Kündigung als zugestellt? Neues vom BAG!

Einfach Recht - Antworten rund ums Arbeitsrecht!

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1M ago 10:01

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Lange Zeit waren die beiden obersten Gerichte, der BGH und das BAG unterschiedlicher Meinung, wenn es um die Antwort auf die Frage ging,

- wann eine Kündigung als zugestellt gilt und

- wer das in welchem Umfang beweisen muss.

Das ist in den gerichtlichen Verfahren sehr häufig ein Streitthema mit erheblichen Konsequenzen.

Das führte dazu, dass die Mandanten im Arbeitsrecht anders beraten werden mussten als z.B. im Mietrecht.

So hatte im Ergebnis, wenn eine persönliche Zustellung der Kündigung als sicherste Form des Zugangs einer Willenserklärung nicht möglich war, im Arbeitsrecht der Arbeitgeber das höhere Beweislastrisiko.

Wie ich in der letzten Folge meines Podcast bereits ausgeführt habe, hat sich dieses Beweislastrisiko durch ein neues Urteil des BAG zum Vorteil des Arbeitgebers verschoben. Damit herrscht insgesamt mehr Klarheit und eine einheitliche Rechtsprechung.

Hallo und herzlich Willkommen in meinem Podcast "Einfach Recht". Hier gibt es Antworten auf Fragen rund ums Arbeitsrecht.

Mein Name ist Sandro Wulf. Ich bin als Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und zertifizierter Mediator mit meinem Team Arbeitsrecht von der Kanzlei Wulf & Collegen in ganz Deutschland tätig.

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