NK03 – Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

Netzkinder

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat) zieht vor den Verfassungsgerichtshof um die Österreichische Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu kippen. Der Jurist, mit der meisten Erfahrung in der Sache, hat sich mit mir die Zeit genommen über diese Klage zu sprechen. Christof Tschohl vom Ludwig Bolzman Institut für Menschenrechte (BIM) und dem AKVorrat. Er ist Techniker und Jurist, beschäftigt sich seit Jahren mit der Vorratsdatenspeicherung und ist federführend in der Verfassungsklage.

Diese Folge ist ziemlich lang geworden und geht sehr ins Detail vieler juristischer Feinheiten. Da sich aber schon sehr viele Menschen der Verfassungsklage angeschlossen haben, wollten wir hiermit auch eine Ressource zur Verfügung stellen um sich als Mitkläger_in in vollem Umfang zu informieren. Ich hoffe die Kapitelmarken helfen in der Orientierung.

Linkliste:

• Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Österreich (AKVorrat)
• Ludwig-Bolzmann Institut für Menschenrechte
• Verfassungsklage des AKVorrat
• Häufig gestellte Fragen (FAQ) über die Verfassungsklage
• Bürgerinitiative des AKVorrat
• Gespräch mit Christof Tschohl und Albert Steinhauser im April 2011 über die Entstehung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich: TA27 – Vorratsdatenspeicherung
• Heise Artikel über die Studie, die deutscher Vorratsdatenspeicherung eine Erhöhte Verbrechens-Aufklärungsquote von 0,006 % bescheinigt
• Podcast über die Durchlaufstelle (DLS): NK01 – Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung