Polnischer Abgang: Machtwechsel in Warschau

Die COSMO Polenversteher - Pop, Protest und Populismus

In dieser Folge sprechen wir über Historisches: Nach acht Jahren der rechtspopulistischen PiS übernimmt der Pro Europäer Donald Tusk als Premierminister die Regierungsverantwortung.

In dieser Folge sprechen wir über Historisches: Nach acht Jahren der rechtspopulistischen PiS übernimmt der Pro Europäer Donald Tusk als Premierminister die Regierungsverantwortung. Er steht einem Kabinett vor, das aus politischen Newcomern, aber auch alten Weggefährten besteht. Tusk steht vor großen Herausforderungen. Er muss eine Regierung zusammenhalten, die ein breites politisches Spektrum bedient: von der rechtsliberalen PO bis zur Neuen Linken. Und er muss viel reparieren: den Rechtsstaat, die staatlichen Medien, den Minderheitenschutz.
Die Woche vom 11. Dezember gilt jetzt schon als historisch. Am Montag verlor der bisherige Premierminister Mateusz Morawiecki im Parlament die Vertrauensfrage. Kurz darauf wurde sein Konkurrent Tusk zum neuen Premierminister gewählt. Am Dienstag präsentierte er sein Regierungsprogramm, am Mittwoch wurde er vom Präsidenten vereidigt. Wie in Polen leider üblich, wurde der Regierungswechsel von einer ganzen Reihe von Skandal-Auftritten und Verbal-Attacken begleitet. Łukasz und Adam haben die Highlights für euch zusammengetragen und besprechen, warum Jarosław Kaczynski sich dazu herabließ Tusk als "deutschen Agenten" zu beschimpfen.
Aus Warschau ins Berliner Polenversteher-Studio zugeschaltet sind drei Expertinnen. Alexandra Magryta von der NGO Federa kämpft seit Jahren für Frauen- und Reproduktionsrechte. Sie spricht darüber, wie drei neue Ministerinnen, die selbst am Frauenstreik teilgenommen haben, für einen Politikwechsel sorgen könnten. Die Soziologieprofessorin und Rechtswissenschaftlerin Marta Bucholc erklärt, warum der neue Justizminister Adam Bodnar die beste Personalie ist, um dem angeschlagenen Rechtsstaat wieder auf die Beine zu helfen. Die Politikwissenschaftlerin Dr. Agnieszka Łada Konefał vom Deutschen Polen-Institut in Darmstadt, erklärt wie Donald Tusk und Außenminister Radosław Sikorski Polen wieder auf die Gleise einer gemeinsamen EU-Politik setzen, und was jetzt in den deutsch-polnischen Beziehungen ansteht.
Für Rückfragen und Kritik erreicht ihr die Polenversteher per Mail an [e-mail] oder über die Telefonnummer: 0172 5678566. Die COSMO Polenversteher ist eine Koproduktion von WDR und RBB.
ARD-Podcast "In Polen - Machtwechsel"
SZ: Machtwechsel in Polen: Was kann Tusk erreichen?
taz: Polen nach dem Regierungswechsel - Der gute Donald