Wendet sich Georgien von der Demokratie ab?

Was wichtig ist

Von einer Schicksalswahl war im Vorhinein die Rede, nun hat Georgien entschieden. Der EU-Beitrittskandidat rückt vom bisherigen pro-europäischen Kurs ein Stück weit ab. Der Regierungspartei Georgischer Traum (GD) und Milliardär Bidsina Iwanischwili hat ein populistischer Wahlkampf zu 54 Prozent der Stimmen und somit zum Sieg verholfen.

Internationale Wahlbeobachter sprechen von Unregelmäßigkeiten, die Opposition und die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili gar von einer „gestohlenen Wahl“ und rufen zu Protesten auf. Der Georgische Traum sprach schon im Wahlkampf von einem Verbot von Oppositionsparteien: Steht neben der Annäherung an Russland auch noch eine Abwendung von der Demokratie bevor?

Jutta Sommerbauer, Außenpolitik-Redakteurin der „Presse“, erklärt in dieser Folge, welche Ideologie hinter dem Kurswechsel der Partei steht, welche Protestmaßnahmen jetzt zu erwarten sind, und wie ernst man die Drohung eines Verbots einer Oppositionspartei tatsächlich nehmen sollte.

Gast: Jutta Sommerbauer, „Die Presse“ Host: Christine Mayrhofer Schnitt: Audiofunnel/Dominik Lanterdinger

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